Dank der CVP…

Familie

Dank der CVP…

  • wurden im Parlament Sofortmassnahmen zur Senkung der Besteuerung von verheirateten Paaren ergriffen. Der von der CVP initiierte Verheiratetenabzug ist eine der Massnahmen, die im Bereich der Ehegattenbesteuerung eingeführt werden konnten.
  • erhalten alle Kinder Zulagen, auch Kinder von Selbstständigerwerbenden. Ein Kind – eine Zulage ist Realität. Diese Ausdehnung des Geltungsbereichs des FamZG auf die Selbstständigerwerbenden kam dank der Unterstützung durch die CVP zustande.

 

Bildung und Forschung

Dank der CVP…

  • wurde die Schuldauer und das Schuleintrittsalter vereinheitlicht.
  • wurde das duale Bildungssystem gestärkt.

 

Wirtschaft

Dank der CVP…

  • wurde das Mehrwertsteuersystem vereinfacht und damit der administrative Aufwand für die Unternehmen gesenkt. Dank dem grossen Einsatz der CVP konnte das Mehrwertsteuergesetz rasch vereinfacht und dadurch die KMU spürbar entlastet werden.
  • werden neu Unternehmen, welche sich aktiv in der Berufsausbildung engagieren und Lehrlinge ausbilden, bei der Vergabe von Bundesaufträgen bevorzugt.

 

Migrationspolitik

Dank der CVP…

  • wurde die Revision des Asylgesetzes verabschiedet. Das neue Gesetz wird zu kürzeren Verfahren, zu mehr Sicherheit und zu einer Entlastung der Kantone führen. Die Schweiz wird für Wirtschaftsflüchtlinge weniger attraktiv und kann sich damit auf den Schutz echter Flüchtlinge konzentrieren. Damit wird die Schweiz ihrer humanitären Tradition gerecht.
  • werden kriminelle Ausländer unter Respektierung völkerrechtlicher Verträge ausgeschafft.

 

Sicherheit

Dank der CVP…

  • werden Strafen wieder als Strafen gespürt werden. Die CVP hat sich deshalb für eine Verschärfung des Sanktionenrechts eingesetzt.
  • profitiert die Schweizer Polizei von in Europa gesammelten Daten zur Kriminalitätsbekämpfung (Schengener Informationssystem). Die CVP hat die Unterzeichnung des Schengen Abkommens (Schengener Informationssystem) befürwortet.

 

Umwelt und Energie

Dank der CVP…

  • wird die Schweiz die Elektrizitätsversorgung ohne nukleare Energie garantieren. Dank einer Motion der CVP hat das Parlament beschlossen, keine neuen Atomkraftwerke zu bauen.
  • erhalten Hauseigentümer massiv höhere Beiträge für energetische Gebäudesanierungen. Dank dem entscheidenden Einsatz der CVP wird einen Teil der CO2-Abgabe nun der Sanierung von Bauwerken zugesprochen.

 

Gesundheit

Dank der CVP…

  • profitieren Familien von Prämienverbilligungen. Die CVP hat sich bei der KVG-Revision „Prämienverbilligung“ erfolgreich für eine Halbierung der Kinderprämien für Familien mit unteren und mittleren Einkommen stark gemacht.
  • muss für die Finanzierung der Pflege nicht mehr zuerst das ganze Vermögen aufgebraucht werden. Die CVP hat sich bei der Neuordnung der Pflegefinanzierung immer dafür eingesetzt, dass der Vermögensfreibetrag erhöht wird.

 

Landwirtschaft

Dank der CVP…

  • wurde der Zahlungsrahmen für die Landwirtschaft nicht gesenkt. Während den Verhandlungen zur Agrarpolitik 2011 und der Agrarpolitik 2014-2017 hat sich die CVP stark für den Erhalt des Zahlungsrahmens engagiert.
  • wurde das Direktzahlungssystem eingeführt und sinnvoll weiterentwickelt. Dank der geschlossenen Unterstützung der CVP bei der Agrarpolitik 2011 hat sich das markt- und qualitätsorientierte Direktzahlungssystem in der Schweiz etabliert.

 

Sozialwerke

Dank der CVP…

  • gibt es weniger IV-Rentner, weil das System der IV-Früherfassung eingeführt wurde.
  • wurde die AHV dank der neuen Aufteilung in einen selbständigen AHV-Fonds und in einen selbständigen IV-Fonds finanziell gesichert. Mit dieser Trennung der beiden Fonds wurde eine langjährige Forderung der CVP erfüllt.

 

Staatspolitik und Recht

Dank der CVP…

  • wurde die Konvention gegen Cyber-Crime ratifiziert. Die internationale Kooperation wird damit vereinfacht. Täter, die Straftaten unter wesentlicher Nutzung des Internets begehen, können effizienter und rascher verfolgt werden und die internationale Zusammenarbeit wird vereinfacht.
  • werden bedingte Geldstrafen wieder abgeschafft und kurze Freiheitsstrafen ermöglicht.

 

Service Public & Verkehr

Dank der CVP…

  • ist der regionale Personenverkehr in Rand- und Bergregionen gewährleistet.
  • Dank dem entscheidenden Engagement der CVP werden die Ersatzleistungen des Bundes für den Regionaltransport auch dann nicht ausfallen, wenn die Nachfrage gering ist.

 

Aussenpolitik

Dank der CVP…

  • wird der erfolgreiche bilaterale Weg mit der EU fortgesetzt.
  • ist die Schweiz aussenwirtschaftspolitisch erfolgreich. Die CVP setzt sich dafür ein, dass Freihandelsabkommen lanciert und abgeschlossen werden.

 

 

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